ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DEN INTERNETSHOP MARCEL OSTERTAG
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die
Geschäftsbeziehung zwischen www.marcelostertag.com, Paradeisgasse 2, 91781 Weißenburg i. Bayern, vertreten durch den alleinigen Geschäftsführer Marcel Ostertag, im nachfolgenden Verkäufer genannt, und dem Kunden der über den Onlineshop www.marcelostertag.com einkauft. Es gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich
per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Kunden anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Kunde im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen gesondert hingewiesen.
(3) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen nicht
überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(4) Verträge für das Angebot auf dem Onlineshop Marcel Ostertag kommen mit Marcel Ostertag zustande. Wir sind Inhaber und Betreiber des Onlineshops auf der Domain www.marcelostertag.com und sind wie folgt zu erreichen: E-Mail:
info@marcelostertag.com
(5) Speziellen in diesen AGB nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
(6) Die AGB kann der Kunde auch jederzeit auf den Internetseiten unseres Onlineshops unter „AGB“ einsehen und ausdrucken.
§ 2 Vertragsschluss
(9) Wir speichern den Vertragstext, d.h. die Bestelldaten, unsere Annahmeerklärung und die AGB. Die Bestelldaten, die Annahmeerklärung und diese AGB werden dem Kunden auch per E-Mail zugesendet.
(1) Allein die Präsentation unserer Produkte auf unseren Internetseiten oder Katalogen stellt noch kein bindendes Vertragsangebot des Verkäufers dar.
(2) Der Kunde kann aus unserem Sortiment auf Marcel Ostertag Produkte, insbesondere Bekleidungsstücke auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten „virtuellen Warenkorb“ sammeln. Der Kunde kann den virtuellen Warenkorb jederzeit verlassen, um weitere Produkte auf unserer Internetseite anzusehen und hineinzulegen, und anschließend wieder aufrufen. Über den Button im virtuellen Warenkorb „Zur Kasse gehen“ gelangt der Kunde auf eine Seite, auf der er die zur Durchführung der Bestellung nötigen Daten (z. B. Adresse und Zahlungsart/-informationen) eingeben und anschließend seine gesamte Bestellung einsehen kann (Bestellungsübersichtsseite).
(3) Der Verkäufer weist ausdrücklich darauf hin, dass Waren im virtuellen Warenkorb nicht reserviert sind und es unter Umständen zu einem Abverkauf durch Dritte kommt, bevor der Bestellvorgang abgeschlossen ist. Die Ware wird erst bei Abschluss der Bestellung als „verkauft“ in unserem System registriert.
(4) Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit auf der
Bestellungsübersichtsseite einsehen und ändern.
(5) Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot zum Kauf der im virtuellen Warenkorb
befindlichen Produkte ab, indem er auf den Button „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ klickt.
(6) Das Angebot auf Abschluss des Kaufvertrages kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch „abhaken“ der Optionen „ich habe die AGB gelesen und stimme diesen zu“ und „ich habe die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen“ diese AGB vor Abschicken der Bestellung akzeptiert und das Widerrufsrecht zur Kenntnis genommen hat. Die AGB werden hierdurch Bestandteil des Antrags des Kunden.
(7) Wir schicken daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme seines Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch eine Annahmeerklärung des Verkäufers zustande, die mit einer gesonderten E-Mail an den Kunden versandt wird (Auftragsbestätigung).
(8) Erhält der Kunde keine Auftragsbestätigung ist kein Vertrag zustande gekommen. Etwaige bereits getätigte Zahlungen werden umgehend zurückerstattet.
(1) Der Kunde kann sich kostenlos zu unserem Onlineshop registrieren. Dies erleichtert künftige Bestellungen, da die Bestelldaten nicht jedes Mal erneut eingegeben werden müssen. Eine Bestellung ist nur registrierten Kunden möglich.
(2) Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Onlineshop besteht nicht.
Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen hat der Kunde uns seine Geschäftsfähigkeit nachzuweisen, bspw. indem er uns eine Kopie seines Personalausweises zusendet. Zur Registrierung füllt der Kunde elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und schickt uns dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung hat der Kunde einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort festzulegen. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen.
Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
(3) Abgesehen von der Erklärung des Einverständnisses mit der Geltung dieser AGB ist die Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder unter „Mein Benutzerkonto“ löschen. Allein mit der Registrierung besteht noch keine Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Produkte.
(4) Soweit sich die persönlichen Angaben des Kunden ändern, ist dieser selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach erfolgter
Registrierung unter „Mein Benutzerkonto“ vorgenommen werden.
§ 4 Lieferung, Warenverfügbarkeit, vertragliches Rücktrittsrecht
(1) Soweit die Ware auf Lager ist, beträgt die Lieferzeit für den Versand in Deutschland und nach Österreich 3-5 Werktage. Ob die Ware auf Lager ist wird auf der Produktseite angegeben.
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm
ausgewählten Produkts verfügbar, so teilen wir dies dem Kunden nach der
Eingangsbestätigung per Email mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahme der Bestellung ab und der Kunde erhält keine
Auftragsbestätigungsemail. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir dies dem Kunden ebenfalls unverzüglich nach der
Eingangsbestätigung per Email mit.
(4) Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall sind auch wir berechtigt, uns vom Vertrag zu lösen, wenn wir mit diesem Produkt oder mit Teilen für die Herstellung des Produkts von unseren Zulieferern nicht beliefert werden, ohne dass uns hieran ein Verschulden trifft. Hierbei werden bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich rückerstattet.
Bis zur vollständigen Bezahlung unserer Kaufpreisforderung und aller unserer sonstigen offenen Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden verbleiben die gelieferten Waren in unserem Eigentum.
(1) Alle Preise, die auf den Internetseiten unseres Onlineshops angegeben sind, sind Euro Angaben und verstehen sich, sofern nicht abweichend angegeben, einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand nur innerhalb Deutschlands und nach Österreich. Die Auswahl des Versandunternehmens obliegt dem Verkäufer. Wünscht der Kunde einen versicherten Versand, so hat er uns dies gesondert und rechtzeitig mitzuteilen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten werden dem Kunden vorab mitgeteilt und sind von ihm zu tragen.
(3) Retouren-/Rückversand sind kostenfrei. Das Retourenlabel wird auf Anfrage ( info@marcelostertag.com ) zugestellt.
§ 7 Zahlungsmodalitäten, Fälligkeit
(1) In unserem Shop stehen dem Kunden grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
- Kreditkarte
- Sofortüberweisung
- Klarna Rechnung
(2) Die Zahlungsmodalität Klarna Rechnung steht nur den Kunden aus Deutschland und Österreich zur Verfügung.
(3) Der Kaufpreis ist grundsätzlich sofort fällig. Bei Kauf auf Rechnung ist die Fälligkeit gesondert auf der Rechnung angegeben.
(1) Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht der §§ 434 ff. BGB.
(2) Sofern an dem Vertrag ein Verbraucher nicht beteiligt ist, verjährt der
Gewährleistungsanspruch auf von uns gelieferte Produkte in 12 Monaten ab Lieferung der Ware. § 479 BGB bleibt unberührt.
(3) Eine Garantie besteht bei den von uns gelieferten Produkten nur, wenn diese
ausdrücklich in der Auftragsannahme zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon
ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder einer unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Wesentliche Vertragspflichten sind die grundlegenden, elementaren Pflichten aus dem Vertragsverhältnis, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
(3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Onlineshops.
(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch unmittelbar zugunsten
unserer Organe und gesetzlichen Vertreter und Erfüllungs- /Verrichtungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(6) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit uns den Vertrag unter ausschließlicher
Verwendung von Fernkommunikationsmitteln in einem für den Fernabsatz organisierten Vertriebssystem abgeschlossen (§ 312b BGB), so steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die gesonderte Belehrung hierüber ist der Anlage zu entnehmen. Eine gesonderte Belehrung über dieses Widerrufsrecht wird mit diesen AGB übermittelt und ist auch auf den Internetseiten unseres Onlineshops unter „Widerrufsrecht“ jederzeit einsehbar.
(1) Wir erheben im Rahmen der Durchführung und Abwicklung der über unseren
Onlineshop abgeschlossenen Verträge personenbezogene Daten des Kunden. Wir
beachten dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des
Telemediengesetzes in ihren jeweils gültigen Fassungen. Ohne Einwilligung des Kunden werden wir Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Begründung, Durchführung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses notwendig ist.
(2) Im Übrigen wird in Bezug auf mögliche Einwilligungen des Kunden und weitere
Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf unsere
Datenschutzerklärung verwiesen, die auf den Internetseiten unseres Onlineshops
jederzeit über den Link „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.
(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Auf die mit dem Verkäufer geschlossenen Verträge findet ausschließlich deutsches Recht und Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des
öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den
Vertragsverhältnissen zwischen uns und dem Kunden Berlin.
(4) Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Stand 08/2020